Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9. März 2023

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für

Donnerstag, 09. März 2023, 19:00 Uhr
in den Sitzungssaal des Rathauses Ziegenhain, Wiederholdstraße 24

eingeladen.

Tagesordnung:
1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen

2. Wahl eines/r Vertreters/Vertreterin der Stadt Schwalmstadt in die Verbandsversammlung der ekom 21 – KGRZ Hessen

3. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 der Stadt Schwalmstadt; Beschlussfassung sowie Antrag der BfS Fraktion vom 01.02.2023 zum Haushaltsplan; Entwicklung “Lehmenkaute”

4. Investitionsprogramm für die Jahre 2022-2026; Beschlussfassung

5. Jahresabschluss der Stadt Schwalmstadt 2021

6. Überplanmäßige Ausgabe; Überschreitung des Teilhaushalts 01 “Innere Verwaltung”

7. Mittelübertragung und Löschung Sperrvermerk Produkt 1500 Förderprogramm „Zukunft Innenstadt“

8. Benennung einer Straße für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 57 “Wohnpark Schwalm-Terrassen” im Stadtteil Treysa

Mit freundlichen Grüßen

gez. Reinhard Otto

Stadtverordnetenvorsteher